Der Gestaltungshorizont / Der Regulationshorizont | Verwaltung

Regulation verschlanken

Ziel

Wenn immer weniger personelle und sachliche Ressourcen für die Arbeit zur Verfügung stehen, muss darauf geachtet werden, dass der Verwaltungsaufwand in der Nordkirche so schlank wie möglich gehalten wird. Ein Beitrag dazu ist die Reduktion von regulatorischen Vorgaben. Das Arbeitsthema „Regulation verschlanken“ bietet einen Rahmen für einen Austausch zu den Möglichkeiten und Grenzen der Deregulierung.

Hintergrund

Die Nordkirche verfügt als Körperschaft des öffentlichen Rechts über eine eigene Rechtssetzung in Form zum Beispiel einer Verfassung, von Gesetzen und Verordnungen. Das gewachsene Normensystem der Vorgängerkirchen wurde seit der der Gründung der Nordkirche 2012 mit erheblichem Aufwand zusammengeführt und grundlegend überarbeitet. Die entsprechenden Rechtssetzungsdiskussionen haben die ersten zehn Jahre nach der Fusion geprägt. Über die Regulation hinausgehende Möglichkeiten der Steuerung kirchlichen Handelns wurden dagegen kaum diskutiert.

Die rechtlichen Regelungen der Nordkirche weisen einen hohen Detaillierungsgrad auf, der vielfach zu Überforderungen führt. Es gibt ein kirchliches Spezialrecht teils auch da, wo auch eine Anlehnung an bzw. Rückgriff auf staatliches Recht möglich wäre (z. B. Datenschutzrecht). Die steigende staatliche Regulatorik fügt dem eine weitere Komplexitätsdimension hinzu. Damit verbunden sind ein hoher Ausführungs- und Kontrollaufwand sowie wenig Spielraum für eine zeitnahe Reaktion auf sich verändernde Bedarfe und Rahmenbedingungen.

Arbeitsweise

Das Arbeitsthema wurde von der Koordinierungsgruppe an die gemeinsam von Landeskirchenamt und Kirchenkreisverwaltungen gebildete Arbeitsgruppe Verwaltung delegiert. Die grundsätzliche Frage der Rechtssetzung wird  im Rahmen eines Workshops bearbeitet. Die Arbeitsgruppe berät des Weiteren über den Abbau von Genehmigungsvorbehalten und weitere Vereinfachungen im Verwaltungsbereich. Auch regulationsbezogene Impulse, die sich aus der Arbeit in den anderen Handlungsfeldern ergeben, werden von der Arbeitsgruppe kontinuierlich gesichtet und im Hinblick auf Realisierbarkeit bewertet.

Termine

25. Oktober 2021 Workshop

Weiterarbeit im Rahmen der laufenden Sitzungen der AG Verwaltung

 

Ansprechbar für Sie

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